Wissen, wo der Schuh drückt

Für mich war und ist es im Wahlkampf wichtig, viele Eindrücke zu sammeln und Gespräche zu führen. Zuhören und herausfinden, wo der Schuh drückt. Auch wenn ich schon viele Jahre kommunalpolitisch aktiv bin, lerne ich meine Stadt als Kandidatin für den Bundestag noch einmal aus einer ganz neuen

Perspektive kennen. Auch, weil die Themen, die ich in Berlin anpacken will und kann, andere sind als auf kommunaler Ebene.

In den letzten Wochen bin ich deshalb mit sehr viel Unterstützung u.a. in der Kunst- und Kulturszene unterwegs gewesen und habe mit vielen tollen und engagierten Menschen (fest angestellten und freischaffenden/Solo-Selbständigen) z.B. über die Pandemie und ihre Auswirkungen auf Kunst und Kultur gesprochen, aber auch über die grundlegenden, strukturellen Probleme. Leider werde ich es bis zur Wahl nicht schaffen wirklich überall gewesen zu sein. Ich mach nach der Wahl weiter.

Kultur ist lebensnotwendig, als Inspirationsquelle und Katalysator von Debatten. So steht es im Zukunftsprogramm der SPD und genauso würde ich das auch unterschreiben. Viele Fragen, die uns zurzeit bewegen, sind im Kern auch kulturpolitische Fragen. Wir erleben nicht nur die Bedrohung des sozialen Zusammenhalts, sondern auch ein (zumindest partielles) Schwinden des Gemeinschaftssinns und der gemeinsamen Wertegrundlage. Für eine Demokratie eine beunruhigende Entwicklung.

Angesichts dieser immens wichtigen Bedeutung von Kunst und Kultur müssen wir uns als Gesellschaft darüber verständigen, was Kulturpolitik im 21. Jahrhundert leisten muss. Und wir müssen uns darüber einigen, wie wir sicherstellen, dass Kunst und Kultur allen offensteht und auch die Kunst und Kultur gefördert wird, die kein Massenpublikum anspricht.

Kultur ist Bedeutsam – so müssen wir sie behandeln

Wie das aussehen könnte, hat die SPD in ihrem Zukunftsprogramm dargelegt:

• Die kulturpolitischen Spitzengespräche weiterentwickeln zu einem bundesweiten Kulturplenum, in dem neben Kommunen, Ländern und Bund auch Kulturproduzent*innen, ihre Verbände und die Zivilgesellschaft vertreten sind, um einen neuen Kulturkonsens über die Aufgaben und Verfahren der Kulturpolitik, ein kulturelles Bündnis der Vielfalt und Freiheit zu erarbeiten. Kultur soll als Staatsziel im Grundgesetz verankern werden.
• Zur Förderung der Kultur müssen die bestehenden Infrastrukturen aufrechterhalten und die Produktionsmöglichkeiten künstlerischer und kultureller Inhalte auch in der freien Szene gesichert werden. Dazu werden wir die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstler*innen verstärkt berücksichtigen. Zur besseren sozialen Sicherung von freischaffenden Künstler*innen sollen Mindestgagen und Ausstellungshonorare fest vereinbart/verankert werde.
• Es sollen die Mittel bereitgestellt werden, damit Kunst entstehen kann und Kultureinrichtungen allen offenstehen, vom Theater bis zum Musikclub, vom Museum bis zum soziokulturellen Zentrum, von der Bibliothek bis zur Musikschule. Eine entscheidende Aufgabe wird sein, die Kommunen auch finanziell dauerhaft in die Lage zu versetzen, Kunst und Kultur aus eigener Kraft zu fördern. Deshalb werden wir die Bundeskulturfonds ausbauen und Programme auflegen, mit denen kulturelle Freiräume gesichert und entwickelt werden können. Wir werden die Rahmenbedingen auf den Märkten für Kultur- und Kreativwirtschaft so gestalten, dass entsprechende Geschäfts- und Erlösmodelle gestärkt werden.

Ohne Netz und doppelten Boden – ohne Absicherung

Viele Kunst- und Kulturschaffende, mit denen ich gesprochen habe, haben ausdrücklich erwähnt, dass sie die finanziellen Hilfen während der Pandemie sehr zu schätzen wussten und dass es auch meist reibungslos geklappt hat. Vielen ist bewusst, dass nicht viele Länder solch eine Unterstützung gewähren. Dennoch haben sie auch auf gravierende Defizite hingewiesen, die in den nächsten Jahren noch zu großen Problemen führen werden. So waren viele freischaffende Künstler*innen, trotz der Corona-Hilfen, gezwungen ihre Rücklagen aufzubrauchen, die eigentlich für die Absicherung des Alters gedacht waren. Da viele Menschen in diesen Bereichen NICHT fest angestellt, sondern Solo-Selbständige sind, besteht auch kaum die Möglichkeit diese Rücklagen wieder aufzufüllen, geschweige denn anders ihren Lebensunterhalt im Alter zu sichern.

Für manche Menschen ist die Selbständigkeit eine attraktive Form der Erwerbstätigkeit. In der Kunst- und Kulturszene ist es oft eine „Notwendigkeit“, da es feste Anstellungsverträge nicht oder nur in großen Häusern gibt. Deshalb wird die SPD ein Klima schaffen, das Selbständigkeit positiv aufnimmt und unterstützt. Dazu gehört, dass offensichtliche Schutzlücken bei kleinen Selbständigen und Kreativen beseitigt werden und deren soziale Absicherung verbessert wird. Die Corona-Krise hat uns deutlicher denn je vor Augen geführt, wie schnell man                                                      ohne eigenes Zutun in Not gerät.

Deshalb will die SPD:

• Solo-Selbständige, darunter sind beispielsweise viele Künstler*innen, Autor*innen, Maler*innen, Übersetzer*innen, Entwickler*innen, besser absichern. Dafür wird die Absicherung in der Künstlersozialversicherung ebenso wie in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung verbessert. Der Wechsel zwischen versicherungspflichtiger Beschäftigung und Selbständigkeit ist keine Ausnahme mehr.
• Sicherheit bieten. Die bestehende freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung bietet diese. Die SPD wird den Zugang verbessern und mehr Sicherheit im Bedarfsfall schaffen. Die Regelungen für die ständigen und nicht ständig Beschäftigten zum Beispiel im Bereich des Films und der Theater werden deutlich vereinfacht und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gestärkt und ausgebaut. Die SPD wird darüber hinaus eine grundsätzliche Pflicht zur Altersvorsorge einführen und Selbständige schrittweise in die gesetzliche Rentenversicherung integrieren. Die Mindestbeiträge zur Krankenversicherung für Selbständige wurden bereits um mehr als die Hälfte gesenkt. Das Ziel sind einkommensabhängige Beiträge wie bei abhängig Beschäftigten.
• Auch Solo-Selbständige besser absichern, deren Geschäftsmodell sie grundsätzlich trägt, wo jedoch unvorhersehbare erhebliche Einnahmeausfälle, etwa durch den kurzfristigen Wegfall von Auftraggebern, zu Notlagen führt. Mit einem Sicherungsgeld schafft die SPD einen neuen Weg der solidarischen Absicherung für Selbständige in Notlagen, die über branchen- und saisonübliche Schwankungen hinausgehen, durch die Bundesagentur für Arbeit. Das Sicherungsgeld soll mit Leistungen der Arbeitslosenversicherung vergleichbar sein.